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Klaus Mielke, Patentanwalt, Dipl. Ing. Univ.

European Patent, Trademark and Design Attorney

Dienstleistungen, Rechtsberatung

INNOVATION PROTECTION = Strategische und rechtliche Beratung zu Gewerblichen Schutzrechten; kostenlose Erstberatung; Vertretung vor den Ämtern und Gerichten - insbesondere zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Kennzeichen, Designs (Geschmacksmuster) sowie Arbeitnehmererfindungen. Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt [DPMA], Europäischen Patentamt [EPA], Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum [EUIPO], Bundespatentgericht [BPatG], World Intellectual Property Organization [WIPO], Bundesgerichtshof bei Berufungsverfahren in Patentnichtigkeitssachen [BGH]. Umfassende Beratung von Unternehmern und Existenzgründern. Vorortbetreuung von Firmen auch in deren Geschäftsräumen. Vorschlag von gestuften und an das jeweilige unternehmerische Interesse angepassten Vorgehensweisen, d.h. von einer einfachen nationalen Schutzrechtsregistrierung bis zur umfassenden internationalen Absicherung, z.B. auch in den USA, Kanada, China, Korea und Japan. Überwachung von und Recherche nach fremden Schutzrechten und Wettbewerbern. Verwaltung auch umfassender Schutzrechtsportfolien, z.B. fristgerechte Verlängerungen und Umschreibungen. Durchführung von Recherchen in Datenbanken nach technischen Schutzrechten, Kennzeichenrechten und Designs, z.B. zur Vermeidung von Verletzungen bzw. zur Vorbereitung eigener Anmeldungen und Rechtsdurchsetzungen (Enforcement). Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen - national, europäisch und international. Verfahrensführung vor den jeweils zuständigen Ämtern für den gewerblichen Rechtsschutz. Führung von Verfahren gegen fremde Schutzrechte zur Überprüfung von deren Rechtsbeständigkeit, z.B. Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren. Durchsetzung eigener Schutzrechte gegen unbefugte Benutzer (Verletzer), sowie Abwehr von Ansprüchen aus fremden Schutzrechten. Verhandlungen und außergerichtliche Streitbeilegungen. Vereinbarungen in schutzrechtlichen Angelegenheiten, z.B. Lizenzverträge. Zusammenarbeit mit Korrespondenzanwälten weltweit in internationalen Schutzrechtsangelegenheiten. Doppelvertretung mit Rechtsanwälten, insbesondere in Patent- und Kennzeichenstreitsachen.

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